Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bauge­setzbuch (BauGB) sieht ein zweistufiges Beteiligungs­verfahren (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) vor - soweit es sich nicht um ein beschleunigtes beziehungsweise verkürztes Verfahren handelt.

Die frühzeitige Beteiligung sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Träger öffentlicher Belange findet somit zu einem Zeitpunkt statt, an der die Pla­nung noch flexibel und gestaltbar ist. Erforderlich ist eine ortsübliche Bekanntma­chung. Soweit möglich oder nötig werden die Anre­gungen, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbetei­ligung bei der Verwaltung vorgebracht worden sind, in die Planung eingearbeitet. Ist die überarbeitete Planung fertiggestellt, fasst der zuständige Fachaus­schuss den Beschluss zur öffentlichen Auslegung. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes wird in der Tagespresse und auf dieser Homepage bekannt gemacht. Die öffentliche Auslegung erfolgt dann für die Dauer eines Monats.




Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße

     

    Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" wird die Nahversorgungssituation im Stadtteil Wengern verbessert und langfristig gesichert. Der zentrale Versorgungsbereich "Nahversorgungszentrum" Wengern wird durch die Errichtung des Wohn- und Geschäftshauses mit Lebensmittelvoll-sortimenter und ergänzenden Shopflächen (bspw. Bäcker mit Sitzcafé) dauerhaft gestärkt und eine vollumfängliche wohnungsnahe Versorgung der Bevölkerung gewährleistet. Zudem leistet das Vorhaben einen Beitrag zum Wohnraumangebot in der Stadt Wetter (Ruhr) unter Berücksichtigung aktueller Wohnraumanforderungen wie Altengerechtigkeit, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit.

     

    Die Entwürfe des Bebauungsplanes mit der Begründung einschließlich Umweltbericht, die Fachgutachten sowie die weiteren nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorlie-genden umweltbezogenen Stellungnahmen und die im Plan in Bezug genommenen außer-staatlichen Regelwerke, insbesondere DIN-Normen, liegen in der Zeit vom


    11.12.2017 bis 26.01.2018 einschließlich
    bei der Stadtverwaltung, Fachdienst Stadtentwicklung, Wilhelmstraße 21, I. Etage, Schau-kasten vor Zimmer 37, während der Dienststunden der Stadtverwaltung


    montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    montags, dienstags und donnerstags von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    sowie mittwochs von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr
    öffentlich aus.


    Stellungnahmen können während dieser Frist abgegeben werden. Die oben genannten Un-terlagen können (mit Ausnahme der technischen Regelwerke und DIN-Normen) während dieser Zeit auch im Internet (http://www.stadt-wetter.de/bauenin-wetter/oeffentlichkeitsbeteiligung.htm) eingesehen und zum Ausdruck heruntergeladen werden.


    Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind bei der Stadt Wetter (Ruhr) verfügbar:

     

    • Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum B-Plan Nr. 11 "Einzelhan-delsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" (post welters + part-ner mbB, November 2017)

    In der Begründung und dem Umweltbericht zum Bauleitplan werden u.a. die Be-standssituation und die Auswirkungen der Planungen auf den Naturhaushalt, die Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaftsbild und Landschaft, Tiere (insbesondere die Artengruppe Säugetiere, wie Fledermäuse und Vögel wie Falken, Schleiereule, Schwalben), auf die Schutzgüter Mensch und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt und auf die Kulturgüter und sonstige Sachgüter insbesondere unter Berücksichtigung der bestehenden Strukturen im Stadtteil Wengern und deren Wechselwirkungen und Wirkungsgefüge untereinander sowie die geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und Ausgleich nach-teiliger Auswirkungen untersucht und bewertet.
    Weiterhin werden in der Begründung und dem Umweltbericht die Möglichkeiten der Vermeidung und Minderung des Eingriffs bezogen auf die durch das Bauvorhaben betroffenen Schutzgüter Mensch einschließlich dessen Gesundheit (Maßnahmen zum Schallschutz), Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt (Sachgerechte Beachtung der artenschutzrechtlichen Vorgaben, Regelungen zu Pflanzmaßnahmen) und Kultur- und sonstiger Sachgüter (Umgang mit möglicherweise im Rahmen der Baumaßnah-
    me entdeckten Bodendenkmälern) erläutert. Zudem wird auf die Eingriffsregelung nach § 1a BauGB i.V.m BNatSchG eingegangen und der planexterne Ausgleich er-läutert. Die Betrachtung der Einwirkungen der Planung auf alle eingangs genannten Schutzgüter erfolgt im Umweltbericht.

    •  Artenschutzrechtlicher Beitrag zum Bebauungsplan Nr. 11 "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" (grünplan büro für landschafts-planung, Februar 2017)

    Themen: Bestandsbeschreibung mit Beschreibung des Standortes und der planungsrelevanten Arten, Betroffenheitsanalyse, Prüfung der Verbotstatbe-stände nach § 44 Abs. 1 BNatSchG und Empfehlungen zur Abwehr arten-schutzrechtlicher Konfliktsituationen
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

     

    • Bebauungsplan Nr. 11 "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße in Wetter (Ruhr) Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung" (grünplan büro für landschaftsplanung, Februar 2017)

    Themen: Bestandsbeschreibung mit Beschreibung des Standortes und der Planung, Methodische Vorgehensweise und Ergebnis der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung. Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

    • Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten (Ing.-Büro für Akustik und Lärm-Immissionsschutz, 06.04.2017)

    Themen: Ermittlung des vorhaben- wie umfeldbedingten Gewerbelärms, Er-mittlung der Verkehrslärmzunahme, Überprüfung der schallbedingten Auswir-kungen auf die geplanten Wohnungen
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Vermeidung von Emissionen

    • Verkehrsuntersuchung zur Anbindung eines Edeka-Marktes in Wetter-Wengern a. d. Ruhr (Brilon Bondzio Weiser, März 2017)

    Themen: Ermittlung des derzeitigen und künftigen, vorhabenbedingten Ver-kehrsaufkommens, Beurteilung der derzeitigen und künftigen Qualität der be-troffenen Knotenpunkte, Prüfung der Anbindungssituation des geplanten Le-bensmitttelmarktes
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere

     

    • Bericht über die orientierenden Bodenuntersuchungen im Bereich des Bauvor-habens Neubau eines SB-Marktes Osterfeldstr. 17-23 in Wetter (geotec Alb-recht, 5. April 2017)

    Themen: Untersuchung der Untergrund- und Grundwasserverhältnisse, der bergbaulichen Verhältnisse, möglicher Altlasten, der Versickerungsmöglich-keiten von Oberflächenwasser
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen

     

    • Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstel-lung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 der Stadt Wetter (Ruhr) "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße"

    1. LWL mit Schreiben vom 26.05.2017
    Themen: bodendenkmalpflegerische Belange
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Boden, Kultur- und sonstige Sachgüter
    2. Landesbetrieb Straßen.NRW mit Schreiben vom 07.06.2017
    Themen: verkehrliche Belange, Schutz der Bevölkerung vor Verkehrsimmissionen
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit
    3. Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Landschaftsbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
    Themen: artenschutzrechtliche Belange, Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden
     Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Bodenschutzbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
    Themen: bodenschutzrechtliche Belange
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Boden, sachge-rechter Umgang mit Abfällen (hier ordnungsgemäßer Umgang mit Schadstoff-belastungen des Bodens)
    Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Immissionsschutzbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
    Themen: immissionsschutzrechtliche Belange
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich menschlicher Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
    Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Wasserbehörde mit Schreiben vom 29.06.2017
    Themen: wasserwirtschaftliche Belange
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Wasser, Boden

    • Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern aus der frühzeitigen Öffentlich-keitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des vorhabenbezoge-nen Bebauungsplanes Nr. 11 der Stadt Wetter (Ruhr) "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße"

    1. Schreiben vom 31.05.2017
    Themen: Anlieferverkehr, Verkehrslärm
    Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Vermeidung von Emissionen

    Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße. 4. Änderung FNP

      Der Stadtentwicklungs-, Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Wetter (Ruhr)
      hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §
      3 Abs. 2 BauGB zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetter (Ruhr)
      durchzuführen. Das Plangebiet liegt im nördlichen Randbereich des Stadtgebietes von Wetter (Ruhr) im
      Ortsteil Wengern. Rund 970 m weiter nördlich verläuft die Grenze zum Wittener Stadtteil
      Bommern und damit die Stadtgrenze zwischen Wetter (Ruhr) und Witten. Der zentrale Stadtteil
      Alt-Wetter liegt rund 3 km südöstlich auf der gegenüberliegenden Ruhrseite. Das Plangebiet
      befindet sich im Ortskern von Wengern an der den Stadtteil durchquerenden Osterfeldstraße.
      Der genaue räumliche Geltungsbereich des Änderungsbereiches ist in dem oben
      dargestellten Übersichtsplan gekennzeichnet.

      Mit der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetter (Ruhr) soll die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" ermöglicht werden, durch den die Nahversorgungssituation im Stadtteil Wengern verbessert und langfristig gesichert wird. Zudem leistet das Vorhaben ei-nen Beitrag zum Wohnraumangebot in der Stadt Wetter (Ruhr) unter Berücksichtigung aktueller Wohnraumanforderungen wie Altengerechtigkeit, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit.
      Der zur Zeit wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Wetter (Ruhr) stellt den Bereich der 4. Änderung als Gemischte Baufläche dar. Der nordwestliche Rand der Fläche ist als Gewerbli-che Baufläche dargestellt. Die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sieht vor, die Änderungsfläche als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Großflächiger Lebensmitteleinzel-handel / Wohnen" mit einer maximal zulässigen Gesamtverkaufsfläche von 1.750 m2 darzustellen.

      Die Unterlagen zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetter (Ruhr) sowie die weiteren nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die im Plan in Bezug genommenen außerstaatlichen Regelwerke liegen in der Zeit vom


      04.12.2017 bis 19.01.2018 einschließlich
      bei der Stadtverwaltung, Fachdienst Stadtentwicklung, Wilhelmstraße 21, I. Etage, Schau-kasten vor Zimmer 37, während der Dienststunden der Stadtverwaltung
      montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
      montags, dienstags und donnerstags von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
      sowie mittwochs von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr


      öffentlich aus.


      Stellungnahmen können während dieser Frist abgegeben werden. Die oben genannten Un-terlagen können (mit Ausnahme der technischen Regelwerke und DIN-Normen) während dieser Zeit auch im Internet (http://www.stadt-wetter.de/bauenin-wetter/oeffentlichkeitsbeteiligung.htm) eingesehen und zum Ausdruck heruntergeladen werden.


      Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind bei der Stadt Wetter (Ruhr) verfügbar:

       

      • Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum B-Plan Nr. 11 "Einzelhan-delsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" (post welters + part-ner mbB, November 2017)

      In der Begründung und dem Umweltbericht zum Bauleitplan werden u.a. die Be-standssituation und die Auswirkungen der Planungen auf den Naturhaushalt, die Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaftsbild und Landschaft, Tiere (insbesondere die Artengruppe Säugetiere, wie Fledermäuse und Vögel wie Falken, Schleiereule, Schwalben), auf die Schutzgüter Mensch und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt und auf die Kulturgüter und sonstige Sachgüter insbesondere unter Berücksichtigung der bestehenden Strukturen im Stadtteil Wengern und deren Wechselwirkungen und Wirkungsgefüge untereinander sowie die geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und Ausgleich nach-teiliger Auswirkungen untersucht und bewertet.
      Weiterhin werden in der Begründung und dem Umweltbericht die Möglichkeiten der Vermeidung und Minderung des Eingriffs bezogen auf die durch das Bauvorhaben
      betroffenen Schutzgüter Mensch einschließlich dessen Gesundheit (Maßnahmen zum Schallschutz), Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt (Sachgerechte Beachtung der artenschutzrechtlichen Vorgaben, Regelungen zu Pflanzmaßnahmen) und Kultur- und sonstiger Sachgüter (Umgang mit möglicherweise im Rahmen der Baumaßnah-me entdeckten Bodendenkmälern) erläutert. Zudem wird auf die Eingriffsregelung nach § 1a BauGB i.V.m BNatSchG eingegangen und der planexterne Ausgleich er-läutert. Die Betrachtung der Einwirkungen der Planung auf alle eingangs genannten Schutzgüter erfolgt im Umweltbericht.

       

      • Artenschutzrechtlicher Beitrag zum Bebauungsplan Nr. 11 "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße" (grünplan büro für landschafts-planung, Februar 2017) Themen: Bestandsbeschreibung mit Beschreibung des Standortes und der planungsrelevanten Arten, Betroffenheitsanalyse, Prüfung der Verbotstatbe-stände nach § 44 Abs. 1 BNatSchG und Empfehlungen zur Abwehr artenschutzrechtlicher Konfliktsituationen

      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

      • Bebauungsplan Nr. 11 "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße in Wetter (Ruhr) Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung" (grünplan büro für landschaftsplanung, Februar 2017) Themen: Bestandsbeschreibung mit Beschreibung des Standortes und der Planung, Methodische Vorgehensweise und Ergebnis der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung

      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

       

      • Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten (Ing.-Büro für Akustik und Lärm-Immissionsschutz, 06.04.2017) Themen: Ermittlung des vorhaben- wie umfeldbedingten Gewerbelärms, Er-mittlung der Verkehrslärmzunahme, Überprüfung der schallbedingten Auswir-kungen auf die geplanten Wohnungen.
        Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Vermeidung von Emissionen
      • Verkehrsuntersuchung zur Anbindung eines Edeka-Marktes in Wetter-Wengern a. d. Ruhr (Brilon Bondzio Weiser, März 2017) Themen: Ermittlung des derzeitigen und künftigen, vorhabenbedingten Ver-kehrsaufkommens, Beurteilung der derzeitigen und künftigen Qualität der betroffenen Knotenpunkte, Prüfung der Anbindungssituation des geplanten Le-bensmitttelmarktes

      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere

       

      • Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstel-lung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 der Stadt Wetter (Ruhr) "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße"

      1. LWL mit Schreiben vom 26.05.2017
      Themen: bodendenkmalpflegerische Belange
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Boden, Kultur- und sonstige Sachgüter
      2. Landesbetrieb Straßen.NRW mit Schreiben vom 07.06.2017
      Themen: verkehrliche Belange, Schutz der Bevölkerung vor Verkehrsimmissi-onen
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit
      3. Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Landschaftsbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
      Themen: artenschutzrechtliche Belange, Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden
      4. Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Bodenschutzbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
      Themen: bodenschutzrechtliche Belange
       Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Boden, sachge-rechter Umgang mit Abfällen (hier ordnungsgemäßer Umgang mit Schadstoff-belastungen des Bodens)
      5. Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Immissionsschutzbehörde mit Schreiben vom 21.06.2017
      Themen: immissionsschutzrechtliche Belange
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich menschlicher Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
      6. Ennepe-Ruhr-Kreis, Untere Wasserbehörde mit Schreiben vom 29.06.2017
      Themen: wasserwirtschaftliche Belange
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Wasser, Boden

       

      • Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern aus der frühzeitigen Öffentlich-keitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des vorhabenbezoge-nen Bebauungsplanes Nr. 11 der Stadt Wetter (Ruhr) "Einzelhandelsmarkt mit Wohnbebauung Wengern-Osterfeldstraße"

      1. Schreiben vom 31.05.2017
      Themen: Anlieferverkehr, Verkehrslärm
      Betroffene Umweltbelange i.S.d. §§1 Abs. 6 Nr. 7, 1a BauGB: Mensch ein-schließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Vermeidung von Emissionen

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