Inhaltsverzeichnis

Übersichten über Ratsmitglieder und die Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie im Ratsinformationssystem.

0-6 Hauptsatzung
0-7 Geschäftsordnung für den Rat
0-8 Zuständigkeitsordnung
0-9 Satzung über die Ehrung von Verdiensten
0-10 Rechnungsprüfungsordnung
0-11 Vereinbarung über die gemeinsame Inanspruchnahme des HABIT
0-12 Verwaltungsgebührensatzung
0-13 Richtlinien für das Verfahren bei Anregungen und Beschwerden
0-15 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Anlass von Städtepartnerschaften
0-17 Gleichstellungsplan
0-18 Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
0-19 Satzung über die Verringerung der Zahl zu wählender Vertreter_innen
0-20 Wahlordnung für die direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
0-21 Geschäftsordnung Integrationsrat
1-1 Ordnungsverordnung
1-1 Anlage zur Ordnungsverordnung
1-2 Durchführung von Brauchtumsfeuern
1-9 Vertrag über die gemeinsame Durchführung des Rettungsdienstes
1-12 Ausnahmen nach dem Landesimmissionsschutzgesetz
1-13 Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
2-1 Vereinbarung zur Zukunft der Förderschule
2-4 Elternbeitragssatzung für den Offenen Ganztag
2-5 Benutzungs- und Gebührenordnung für schulische Räume
3-2 Büchereisatzung
3-3 finanzielle Förderung kulturfördernder Vereine
3-4 Arbeitsgemeinschaft „Museumszugverkehr im Ruhrtal“
3-5 Gebührenordnung Stadtarchiv
3-6 Benutzungsordnung Stadtarchiv
3-11 Verbandssatzung Volkshochschul-Zweckverband
3-12 Mitwirkungssatzung des Volkshochschul-Zweckverbandes
4-1-1 Elternbeitragssatzung Tagespflege
4-1-2 Richtlinien Förderung Kindertagespflege
4-2 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
4-3 Satzung für das Jugendamt
4-4 Richtlinien Jugendhilfe
4-5 Richtlinien zur finanziellen Förderung der Jugendgruppenarbeit
4-6 Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnungslosenunterkünften sowie Erhebung von Gebühren
5-4 Entgeltordnung für die Benutzung des Sport- und Freizeitbades Oberwengern ab 01.01.2025
5-4 Entgeltordnung Freizeitbad Oberwengern
5-4-1 Entgeltordnung Bäder für Veranstaltungen
5-5 Nutzungsordnung Verleihangebote Fachdienst Jugend
5-6 Entgeltordnung Sportanlagenbenutzung
5-7 Spielplatzsatzung
5-8 Sportförderungsrichtlinien
5-9 Haus- und Badeordnung Bäder
6-1 Erhebung von Erschließungsbeiträgen
6-2 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz
6-2-1 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz „In der Aue“
6-2-2 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz „Karl-Schwerter-Straße“
6-2-3 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz „An der Kirche“
6-3 Straßenreinigungssatzung
6-4 Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
6-5 Festsetzung des Vomhundertsatzes
6-7 Stadtbildpflegerichtlinien
6-8 Verkauf städtischer Grundstücke für Familieneigenheime
6-9 Stellplatzsatzung
6-9-1 Stellplatzsatzung Anlage 1 Stellplatzbedarf nach Richtzahl
6-9-2 Stellplatzsatzung Anlage 2 Bereich Alt-Wetter
6-9-2 Stellplatzsatzung Anlage 2 Bereich Volmarstein
6-9-2 Stellplatzsatzung Anlage 2 Bereich Grundschöttel
6-9-2 Stellplatzsatzung Anlage 2 Bereich Wengern
6-10 Baumschutzsatzung
6-11 Errichtung öffentlicher E-Ladesäulen

Abwasserbeseitigung

7-0-1 Entwässerungssatzung
7-0-2 Abwassergebührensatzung
7-0-3 Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
7-0-5 Klärschlammbeseitigungssatzung
7-0-6 Gebührensatzung zur Klärschlammbeseitigungssatzung
7-0-7-1 Dichtheitsprüfung Wasserschutzzone Bereich 1
7-0-7-2 Dichtheitsprüfung Wasserschutzzone Bereich 2

 

Abfallbeseitigung

7-1-1 Abfallsatzung
7-1-2 Gebührensatzung zur Abfallentsorgung

 

Friedhöfe

7-2-1 Friedhofssatzung
7-2-2 Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

 

Marktwesen

7-3-1 Wochenmärkte

 

Öffentliche Räume

7-4-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für öffentliche Räume
7-4-2 Regelung der Benutzung öffentlicher Räume
7-4-3 Benutzungs- und Gebührenordnung Bürgerhaus
8-2-Satzung-Stadtbetrieb 2024
8-3 Anschluss- und Benutzungszwang Abfall und Abwasser
8-4 Verwaltungsgebührensatzung
9-1 Hundesteuersatzung
9-2 Vergnüngungssteuersatzung
9-3 Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer
9-4 Zweitwohnungssteuersatzung